Keine "saubere" Lösung für Passaus Straßenreinigungsgebühren

09. Oktober 2024 , 16:07 Uhr

Die teilweise sehr hohen Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Passau bleiben ein Zankapfel – und das, obwohl die Diskussion auf der jüngsten Stadtratssitzung eigentlich hätte beendet werden sollen. Neu-Stadtrat Holm Putzke erklärt das Problem:

Also: neue Straßenreinigungssatzung ja, neue Gebührensatzung nein. Bis zum Ende des Jahres muss das Passauer Stadtratsplenum aber eine Lösung finden.

Passau Stadtrat Straßenreinigungsgebühren

Das könnte Dich auch interessieren

05.11.2024 Neuer CSU-Stadtrat in Passau vereidigt Jetzt ist es offiziell: Rudolf Ramelsberger ist neuer CSU-Stadtrat in Passau. Er wurde der Mediengruppe Bayern zufolge gestern (04.11.) vereidigt und tritt so die Nachfolge von Andreas Scheuer an. Wie berichtet hatte Scheuer im Oktober vorzeitig seinen Rücktritt bekannt gegeben, nachdem seine Berufung in den Rechnungsprüfungsausschuss auf Kritik gestoßen war. 24.10.2024 Stadtratsbeschlüsse zu Schwangerschaftsabbrüchen bleiben geheim Eine Klage zur Offenlegung geheimer Stadtratsbeschlüsse in Passau hat das Verwaltungsgericht Regensburg abgewiesen. Medienberichten zufolge hatten zwei Juristen Einsicht in geheime Stadtratsbeschlüsse zu Schwangerschaftsabbrüchen im Klinikum Passau gefordert. Diese Beschlüsse stammen aus den Jahren 1998 und 2007 und wurden in nicht-öffentlichen Sitzungen gefasst. Die Kläger wollten wissen, warum damals gegen Schwangerschaftsabbrüche aus sozialen Gründen entschieden 23.10.2024 Nach Andreas Scheuers Rücktritt: Wer wird Nachfolger im Stadtrat? Wer folgt als CSU-Stadtratsmitglied auf Andreas Scheuer? Ganz geklärt ist diese Frage noch immer nicht. Ex-Oberbürgermeister Albert Zankl tritt nicht an, wie er der Mediengruppe Bayern gestern (22.10.) mitteilte. Der nächste Nachrücker auf der CSU-Liste ist Rudi Ramelsberger. Wie berichtet hatte Andreas Scheuer von der CSU diesen Monat seinen vorzeitigen Rücktritt als Stadtrat verkündet. 10.10.2024 Querelen im Stadtrat: Holm Putzke äußert sich Wie könnte in die Passauer CSU nach den jüngsten Querelen wieder Ruhe einkehren? Neu-Stadtrat Holm Putzke hat im UNSER RADIO-Interview Gesprächsbereitschaft bekundet: Wie berichtet hat die CSU Putzke nicht in die Stadtratsfraktion aufgenommen, und das, obwohl er Partei-Mitglied ist. Hintergrund ist, dass Putzke in der Vergangenheit immer wieder Kritik an der eigenen Partei geübt hat.