Ermittlungen wegen Wahlplakaten mit SA-Losung

11. September 2023 , 14:33 Uhr

Die Polizei ermittelt in Passau wegen Wahlplakaten. Vom Polizeipräsidium Niederbayern heißt es nur, dass der – Zitat – „Verdacht eines strafrechtlich relevanten Inhalts bestehe.“ Lauf PNP geht es um Wahlplakate der AfD, auf denen eine verbotene Losung der SA stand. Der AfD-Landesvorsitzende Stephan Protschka distanzierte sich von diesen Plakaten. Die Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft ermitteln jetzt.

Recht Urteil Wahl Wahlplakat

Das könnte Dich auch interessieren

16.10.2024 Amokfahrt in Italien: Frau aus dem Landkreis Deggendorf verurteilt Die Autofahrerin aus dem Landkreis Deggendorf, die in Italien bei einer Amok-Fahrt drei Menschen getötet hat, muss in die geschlossene Psychiatrie. Dieses Urteil hat das Gericht im italienischen Belluno gestern (15.10.) verkündet. Vier Jahre und acht Monate Haft, zu verbüßen in einer geschlossenen Anstalt – dieses Urteil ist für italienische Verhältnisse mild. Die Richterin begründete 24.08.2024 2 Jahre und ein Monat Haft - Urteil gegen Einbrecher gefallen Nach mehreren Einbrüchen und Diebstählen in Arztpraxen ist jetzt am Landgericht Landshut das Urteil gegen einen 37-jährigen gefallen. Wie die Mediengruppe Bayern berichtet, gab der Mann aus Simbach im Landkreis Rottal-Inn die Einbrüche in Arztpraxen in den Landkreisen Landshut und Rottal-Inn zu. Er wurde zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und einem Monat verurteilt. Sein 30.07.2024 Nach "Flugblatt Affäre": Verliert niederbayerischer Lehrer seine Pension? Die sogenannte „Flugblatt-Affäre“ um Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger könnte für einen ehemaligen Lehrer aus dem Landkreis Straubing-Bogen Folgen haben. Aiwanger wurde vor rund einem Jahr vorgeworfen, eine antisemitische Hetzschrift verfasst zu haben, der Lehrer soll sie an die Süddeutsche Zeitung weitergegeben haben. Zwar sind die strafrechtlichen Ermittlungen gegen den früheren Lehrer eingestellt worden, dem Mann 24.06.2024 Thomas Etschmann ist neuer Bürgermeister von Osterhofen Der künftige Bürgermeister von Osterhofen heißt Thomas Etschmann. Der SPD-Kandidat hat sich bei der Stichwahl gestern mit fast 2/3 der Stimmen gegen Kurt Erndl von der CSU durchgesetzt. Er hat uns danach gesagt, was er in seiner Amtszeit unter anderem anpacken will: Wie berichtet war Bürgermeisterin Liane Sedlmeier gesundheitsbedingt zurückgetreten. Deswegen wurde außertourlich gewählt und