Bürgerbegehren in Bayerisch Eisenstein

27. Juni 2024 , 05:27 Uhr

Bayerisch Eisenstein soll Teil der Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald bleiben. Das ist das Ziel eines Bürgerbegehrens, nachdem der Gemeinderat entschieden hat, dass die Gemeine zum Jahresende aus der Ferienregion aussteigt. Der Mediengruppe Bayern zufolge wird diese Entscheidung nun kritisiert – einerseits, weil die betroffenen Bürger nicht dazu konsultiert wurden; aber auch, weil negative Folgen unter anderem für den Tourismus und die lokale Wirtschaft befürchtet werden. Über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheidet der Gemeinderat – aber erst, wenn 10% der Stimmberechtigten dafür unterschrieben haben.

Bayerisch Eisenstein Bürgerbegehren Ferienregion Bayerischer Wald

Das könnte Dich auch interessieren

05.07.2024 Bayerisch Eisenstein: Initiative sammelt genug Unterschriften für Bürgerentscheid In Bayerisch Eisenstein im Landkreis Regen könnte es bald zu einem Bürgerentscheid in Sachen „Tourismus“ kommen. Der Gemeinderat hat – wie gemeldet – vor kurzem einstimmig beschlossen, aus der Tourismusgemeinschaft „Ferienregion Nationalpark Bayerischer Wald“ auszutreten. Begründung: die Organisation engagiere sich zu wenig für den Ort. Doch zwei Hoteliers wollen den Austritt verhindern; sie fürchten um 17.07.2024 Termin für Bürgerentscheid in Bayerisch Eisenstein steht In Bayerisch Eisenstein im Landkreis Regen kann der Bürgerentscheid in Sachen „Tourismus“ kommen. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung grünes Licht dafür gegeben. Über 200 Unterschriften haben die Initiatoren des Entscheids gesammelt – mehr als doppelt so viele wie nötig gewesen wären. Rechtlich gibt es an der Sache nichts auszusetzen, befand der Gemeinderat, also 08.05.2024 Spektakulärer Schleuserprozess in Deggendorf Weil er Menschen teils unter lebensgefährlichen Bedingungen eingeschleust hat, muss ein Mann für zwei Jahre und vier Monate ins Gefängnis. Das gestrige (07.05.) Urteil des Amtsgerichts Deggendorf ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Der 50-jährige Slowake hatte insgesamt 51 illegale Einwanderer eingeschleust, 30 davon über Bayerisch Eisenstein. Die Fahrten in seinem fensterlosen Kastenwagen dauerten mehrere Stunden, 11.04.2024 Bayerisch Eisenstein nimmt sich heuer viel vor Die Gemeinde Bayerisch-Eisenstein im Landkreis Regen hat einen anspruchsvollen Haushalt für 2024 verabschiedet, der eine Kreditaufnahme und hohe Investitionen vorsieht. Mit einem Gesamtvolumen von 7,2 Millionen Euro ist es der Mediengruppe Bayern zufolge einer der größten Etats der letzten Jahre. Zum Vergleich: 2022 und 2023 waren es jeweils nur etwa 5,7 Millionen Euro. Eines der