AfD-Verbot - realistisch oder nicht?

31. Januar 2024 , 14:40 Uhr

Auch im Rahmen der jüngsten Demonstrationen gegen Rechts sind die Forderungen nach einem AfD-Verbot lauter geworden. Der Politikwissenschaftler Lars Rensmann von der Uni Passau sieht hier allerdings Probleme:

Ohnehin sei ein Verbotsverfahren ein langwieriger Prozess, der sich über Jahre hinziehe. Realistischer sei es, die Parteienfinanzierung zu überdenken: Der demokratische Verfassungsstaat sei nicht dazu verpflichtet, Verfassungsfeinde zu finanzieren, so der Passauer Politikwissenschaftler weiter.

AfD AfD-Verbot Parteienverbot Politikwissenschaftler Rechts Rechtsextremismus

Das könnte Dich auch interessieren

16.02.2024 Vernetzungstreffen gegen Rechts Nach der Groß-Demo gegen Rechtsextremismus Ende Januar in Passau laden die Organisatoren heute (16.02.) Abend zu einem sogenannten „Vernetzungstreffen“ ein. Jeder, der sich gegen Rechts engagieren will, ist dazu um 18 Uhr im Evangelischen Zentrum am Dietrich-Bonhoeffer-Platz eingeladen. Diese Einladung richtet sich nicht nur an Gruppierungen, sondern auch an Einzelpersonen. Bei dem Treffen soll über 07.02.2024 Hunderte Teilnehmer bei Kundgebung gegen rechts in Deggendorf Etwa 350 Menschen haben gestern (06.02.) Abend in Deggendorf gegen rechts demonstriert – das waren etwas weniger als bei der ersten Kundgebung vor anderthalb Wochen. Initiiert hatte die gestrige Veranstaltung vor dem Alten Rathaus die Grünen Jugend; ein breites Bündnis unter anderem aus Parteien und Kirchen hatte sich angeschlossen. Die Redner forderten unter anderem ein 06.02.2024 Demo "Gemeinsam gegen rechts" in Deggendorf In Deggendorf wird am Abend (06.02.) eine Kundgebung gegen rechts stattfinden. Die Grüne Jugend ruft dazu auf und wird dabei unter anderem von der ÖDP unterstützt. Diese wendet sich in einer Vorab-Pressemitteilung vor allem gegen die Ziele der AfD. Allein die Forderungen nach „Remigration“ und einem „Dexit“ würden unsere Demokratie massiv gefährden. Die Kundgebung unter 23.01.2024 Am Samstag: Demo gegen Rechts in Passau In vielen deutschen Städten haben in den vergangenen Tagen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus stattgefunden. An diesem Samstag (27.01.) wird es auch in Passau so weit sein. Das Passauer Bündnis für Demokratie und Vielfalt ruft zu einer Kundgebung auf. Der Demo-Zug wird um 14 Uhr am Klostergarten beginnen und dann durch die Innenstadt führen. Das Bündnis setzt